AGB Reutlinger Hundeschule

Allgemeine Geschäftsbedingungen

für Dienstleistungen der Firma Reutlinger Hundeschule

Stand: 07.02.2019

Reutlinger Hundeschule Monika Massnick Maximilianstr. 18 72762 Reutlingen Regelung für Kleinunternehmer §19 UstG

Steuernummer 78037/93953

 

1.     Geltungsbereich

Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte der Dienstleistungsfirma Reutlinger Hundeschule – nachstehend Dienstleister genannt – mit seinem Vertragspartner – nachstehend Auftraggeber – genannt.

Soweit einzelvertragliche Regelungen bestehen, welche von den Bestimmungen dieser AGB abweichen oder ihnen widersprechen, gehen die einzelvertraglichen Regelungen vor.

 

2.     Vertragsgegenstand

2.1   Die Vertragsparteien vereinbaren die Zusammenarbeit gemäß der spezifischen, individualvertraglichen Vereinbarung. Ein Arbeitsvertrag ist von den Parteien nicht gewollt und wird nicht begründet.

2.2   Für die Abgaben der Sozialversicherung oder steuerliche Belange trägt der Dienstleister selbst Sorge und stellt den Auftraggeber von eventuellen Verpflichtungen frei.

2.3   Es steht dem Dienstleister frei, auch für andere Auftraggeber tätig zu werden.

 

3.     Zustandekommen des Vertrages

3.1   Das Vertragsverhältnis für die Dienstleistungen kommt durch Erteilung eines Kundenauftrags durch den Auftraggeber (Angebot) und dessen Annahme durch den Dienstleister zustande. Der Auftraggeber ist an die Erteilung des Kundenauftrages (Angebot) zwei Wochen gebunden. Mit Unterschrift der Anmeldung ist dieser rechtsgültig.

HINWEIS: Hier kommt es auf Ihren individuellen Geschäftsablauf an. Einzelheiten und Regeln sind auf dem Anmeldeformular beschrieben.

3.2   Der Gegenstand des Vertrages bzw. die genaue Aufgabenbezeichnung ist im schriftlichen Auftrag beschrieben.

 

4.     Vertragsdauer und Kündigung

4.1   Der Vertrag beginnt und endet am individuell vereinbarten Zeitpunkt.

4.2   Der Vertrag kann ordentlich gekündigt werden. Diesbezüglich wird eine Frist von 1 Woche zum Monatsende vereinbart. Keine Geldzurückgarantie!

4.3   Eine fristlose Kündigung aus wichtigem Grunde ist möglich. Ein wichtiger Grund liegt beispielsweise vor von Seiten des Dienstleisters, wenn

 

                 der Auftraggeber mit der Zahlung in Verzug ist, nach der 2. Stunde nicht bezahlt hat.

                 Sich nicht innerhalb von 1 Woche für einen neuen Termin meldet, nicht mehr erreichbar ist.

              

 

der Auftraggeber nach Abschluss des Vertrages in Vermögensverfall gerät (Zahlungsunfähigkeit, Insolvenz), es sei denn, es wurde bereits ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt.

 

5.     Leistungsumfang, Pflichten der Vertragspartner

5.1   Die vom Dienstleister zu erbringenden Leistungen umfassen in der Regel die detailliert aufgelisteten Aufgaben, gemäß dem vom Auftraggeber erteilten Auftrag.

5.2   Der Dienstleister wird den Auftraggeber in periodischen Abständen über das Ergebnis seiner Tätigkeit in Kenntnis setzen. Die Vertragspartner können im Vertrag einen Zeitplan für die Leistungserbringung und einen geplanten Endtermin für die Beendigung von Dienstleistungen vereinbaren.

5.3   Ist dem Dienstleister die vertraglich geschuldete Erbringung eines Auftrags tatsächlich nicht möglich, so hat er den Auftraggeber unverzüglich darüber in Kenntnis zu setzen.

5.4   Der Dienstleister stellt die zur Leistungserbringung erforderlichen Gerätschaften und das nötige Personal, sofern der Auftraggeber nicht über entsprechendes Gerät oder Räumlichkeiten verfügt, es sein denn individualvertraglich ist etwas anderes vereinbart.

 Die Parteien sind bemüht, nach bestem Wissen und Gewissen den Vertragspartner bei der Erbringung der jeweiligen Verpflichtung durch Überlassen von Informationen, Auskünften oder Erfahrungen zu unterstützen, um einen reibungslosen und effizienten Arbeitsablauf für beide Parteien zu gewährleisten.

 5.5 Jeder der Vertragspartner kann beim anderen Vertragspartner in schriftlicher Form Änderungen des vereinbarten Leistungsumfangs beantragen. Nach Erhalt eines Änderungsantrags wird der Empfänger prüfen, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung durchführbar ist und dem Antragsteller die Zustimmung bzw. Ablehnung unverzüglich schriftlich mitteilen und gegebenenfalls begründen. Erfordert ein Änderungsantrag des Auftraggebers eine umfangreiche Überprüfung, kann der Überprüfungsaufwand hierfür vom Dienstleister bei vorheriger Ankündigung berechnet werden, sofern der Auftraggeber dennoch auf der Überprüfung des Änderungsantrages besteht.

 Ggf. werde die für eine Überprüfung und/oder eine Änderung erforderlichen vertraglichen Anpassungen der vereinbarten Bedingungen und Leistungen werden in einer Änderungsvereinbarung schriftlich festgelegt und kommen entsprechend diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen zustande.

 

6.     Preise und Zahlungsbedingungen

6.1   Dienstleistungen werden zu dem im individuellen Vertrag aufgeführten Festpreis vor oder bei Vereinbarung der Vergütung auf Zeit- und Materialbasis fällig und berechnet, soweit nicht im Vertrag eine andere Rechnungsstellung vereinbart ist.

6.2   Angegebene Schätzpreise für Dienstleistungen auf Zeit- und Materialbasis, insbesondere in Kostenvoranschlägen sind unverbindlich. Die einer Schätzung zugrundeliegenden Mengenansätze beruhen auf einer nach bestem Wissen durchgeführten Bewertung des Leistungsumfangs.

6.3   Die Umsatzsteuer wird mit dem zur Zeit der Leistung geltenden Umsatzsteuersatz in Rechnung gestellt. Als Kleinunternehmer im Sinne von § 19 Abs. 1 UStG wird Umsatzsteuer nicht berechnet.

6.4   Rechnungen sind bei Erhalt ohne Abzug zahlbar. Ist der Rechnungsbetrag nicht innerhalb von 30 Tagen nach dem Rechnungsdatum eingegangen, ist der Dienstleister berechtigt Verzugszinsen geltend zu machen. Die Verzugszinsen betragen 5 % p.a. über dem zur Zeit der Berechnung geltenden Basiszinssatz.

 

7.     Haftung

7.1   Der Dienstleister haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Dienstleister ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Dienstleister in demselben Umfang.

7.2   Die Regelung des vorstehenden Absatzes (7.1) erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.

7.3 Es wird bei Unfällen verursacht durch den Halter oder Hund keine Haftung für Personen-, Sachschäden oder an Dritten übernommen. Auch infolge einer Anweisung durch den Trainer muss der Halter Vorsichtsmaßnahmen treffen um niemanden zu gefährden.

 

8. Gerichtsstand

 Für die Geschäftsverbindung zwischen den Parteien gilt ausschließlich deutsches Recht.

 Hat der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder in einem anderen EU-Mitgliedstaat, ist ausschließlich Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz.

 

9.     Sonstige Bestimmungen

 

Individuelle Absprachen sowie die einzelnen Bestimmungen für die jeweiligen Kurse können von den Regeln hier abweichen, diese sind auf dem Anmeldeformular vermerkt.

Reutlingen, 07.02.2019                                                                  Reutlinger Hundeschule

 

   
   

 

Teilnahme am Unterricht

 

Kommen Sie bitte pünktlich zu den Stunden, gehen Sie vor Ort nochmals mit dem Hund laufen, damit er nicht direkt aus dem Auto ins Training muss und sich nochmals lösen kann.

 

Füttern Sie den Hund vor dem Kurs nicht, um den Hund nicht mit vollem Bauch zu belasten. Bringen Sie immer etwas Wasser mit.

 

Spuckt der Hund oder hat Durchfall, rufen Sie auf jeden Fall vorher an, um abzuklären ob hier eine Infektion bestehen könnte.

 

Bringen Sie bitte entsprechende geeignete Halsbänder oder Geschirre mit, sowie eine kurze Leine oder Schleppleine, bitte keine Flexileinen oder Zughalsbänder, Haltis oder ähnliches benutzen.

 

Es wird keine Haftung für Personenschäden, an Dritten sowie an Sachschäden übernommen.

 

Der Hund muss gesund sein und sollte entsprechend den Richtlinien geimpft und entwurmt sein, sowie bei einer Haftpflichtversicherung  gemeldet sein.

 

Wir bitten darum auf und um den Hundeplatz herum den Kot Ihres Hundes einzusammeln. Bitte nehmen Sie Rücksicht auf Spaziergänger, Pferde usw. und leinen Sie Ihren Hund an. Bitte parken Sie so dass die umliegenden Äcker, Felder und Wiesen nicht beschädigt werden.

 

Können Sie nicht zum Kurs kommen, sagen Sie bitte mindestens 24 Stunden vorher ab, ansonsten wird die Stunde berechnet. Bei unentschuldigtem Fehlen, wird die Stunde ebenfalls berechnet. Absage nur per Telefon oder Email. Per Absprache Sonderregelungen möglich. Sage ich die Stunde ab, wird die Stunde nicht berechnet.

Haben Sie den jeweiligen Kurs angefangen und möchten ihn beenden, gibt es kein Geld zurück, auch bei ausbleibendem Erfolg.

 

Die Zahlung der jeweiligen Kurse erfolgt vor Beginn des Kurses bar oder per Überweisung oder EC. Ist nach der 2. Trainingsstunde nicht bezahlt und Sie beenden, jedoch ist die Zahlung der bereits genommen Stunden fällig. Melden Sie sich nach einer abgesagten Stunde nicht innerhalb von 2 Wochen, ist der Vertrag hinfällig und die restlichen Stunden verfallen.

Siehe dazu auch unter AGBs www.reutlinger-hundeschule.de

 

 

Reutlinger Hundeschule Monika Massnick Maximilanstr. 18 72762 Reutlingen